AGBs
VERTRAGSBEDINGUNGEN
§1 LEISTUNGSINHALT UND -UMFANG, WESENTLICHE MERKMALE DER
DIENSTLEISTUNG GEM. §312 c I Nr.1 i.V.m. §1 I
INFORMATIONSPLICHTENVERORDNUNG
1.1.:
HERAUSGEBER
DER HERAUSGEBER DES BÖRSENBRIEFES HEIBEL-TICKER IST
STEPHAN HEIBEL; SCHLETTSTADTER STR. 50; 14169
BERLIN.
1.2.:
ZIELSETZUNG
DER BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER VERSTEHT SICH ALS IDEENGEBER
FÜR SPEKULATIVE ANLEGER, DIE ZUR STEIGERUNG IHRER RENDITE NACH
ALTERNATIVEN UND PROFTABLEN ANLAGEMÖGLICHKEITEN SUCHEN. DURCH
DEN BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER ERHALTEN SIE EIN PRODUKT, DAS
IHNEN BEI DER AKTIEN-AUSWAHL MIT KONKRETEN ANLAGEIDEEN HILFT.
1.3.:
INHALTSSCHWERPUNKTE
DER BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER IST EIN BÖRSENBRIEF, DER SICH
ÜBERWIEGEND MIT INTERNATIONALEN AKTIEN BESCHÄFTIGT. ER ERSCHEINT
REGELMÄßIG EINMAL PRO WOCHE ONLINE UND IST NICHT AUF FESTE
ERSCHEINUNGSTERMINE FESTGELEGT. MINDESTENS 48 AUSGABEN SIND PRO
KALENDERJAHR VORGESEHEN, WOBEI STEPHAN HEIBEL BERECHTIGT IST, DIESE
ANZAHL GEGEBENENFALLS ZU REDUZIEREN. EIN ANSPRUCH AUF BESONDERE
INHALTE ODER EINEN BESTIMMTEN UMFANG DES BÖRSENBRIEFES BESTEHT
NICHT.
1.4.:
PERSÖNLICHE MEINUNGSWIEDERGABE
ALLE ÜBERMITTELTEN BZW. BEREIT GESTELLTEN INFORMATIONEN IM
BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER GEBEN LEDIGLICH DIE
PERSÖNLICHE MEINUNG DES AUTORS WIEDER UND STELLEN INSBESONDERE
KEINE BERATUNG DAR.
1.5.:
AUFKLÄRUNG
DER BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER ERFÜLLT KEINE
AUFKLÄRUNGSFUNKTION. WER AUFGRUND DER EMPFEHLUNGEN IM
BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER AKTIENKÄUFE ODER
-LEERVERKÄUFE TÄTIGT, ERKLÄRT DAMIT, ÜBER DIE
SPEZIELLEN RISIKEN UND FUNKTIONSWEISEN DIESER ANLAGEFORM
HINREICHEND INFORMIERT ZU SEIN.
1.6.:
SPEZIELLE RISIKEN FUER LEERVERKÄUFE:
INSBESONDERE FÜR DEN UMGANG MIT LEERVERKÄUFEN
ÜBERNEHMEN WIR KEINE GARANTIE. ES SEI DARAUF HINGEWIESEN, DASS
BEI FALSCHEM UMGANG MIT DIESEM INSTRUMENT THEORETISCH VERLUSTE IN
UNBEGRENZTER HÖHE ENTSTEHEN KÖNNEN.
1.7.:
HAFTUNGSAUSCHLUß:
SÄMTLICHE EMPFEHLUNGEN DES BÖRSENBRIEFES HEIBEL-TICKER
STELLEN KEINE AUFFORDERUNGEN ZUM KAUF ODER VERKAUF ODER EINE
SONSTIGE BERATUNGSLEISTUNG DAR. EINE HAFTUNG FÜR MITTELBARE
UND UNMITTELBARE FOLGEN AUS DIESEN VORSCHLÄGEN IST SOMIT
AUSGESCHLOSSEN. EINE GARANTIE FÜR DIE VOLLSTÄNDIGKEIT UND
RICHTIGKEIT DES INHALTS KANN NICHT ÜBERNOMMEN WERDEN.
1.8.:
LEISTUNGSÄNDERUNGEN
STEPHAN HEIBEL BEHÄLT SICH VOR,
DAß INFORMATIONSANGEBOT DES BÖRSENBRIEFES HEIBEL-TICKER
ZU ERGÄNZEN, ZU ERWEITERN ODER IN SONSTIGER WEISE ZU
VERÄNDERN.
§2 ENTGELT/ FÄLLIGKEIT, PREIS, EINZELHEITEN DER
ZAHLUNG GEM §312 c I Nr. 1 BGB i.V.m. §1 I
INFORMATIONAPFLICHTENVERORDNUNG
2.1.:
ABONNEMENTBEZUG
DER BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER KANN AUSSCHLIESSLICH IM
ABONNEMENT BEZOGEN WERDEN.
2.2.:
AUFLAGE UND PREISE
JEDES KALENDERJAHR ERSCHEINEN MINDESTENS 30 AUSGABEN, ALLE ZWEI
WOCHEN DEMNACH IM DURCHSCHNITT MINDESTENS EINE AUSGABE. DIE
LAUFZEIT EINES ABONNEMENTS BETRÄGT EIN JAHR; SOFERN NICHT
ANDERS VEREINBART. DER VOLLSTÄNDIGE PREIS DER DIENSTLEISTUNG
EINSCHLIEßLICH ALLER STEUERN (ALSO AUCH DER MEHRWERTSTEUER)
UND SONSTIGER PREISBESTANDTEILE BETRÄGT ZUR ZEIT 120,00 EUR
FÜR 30 AUSGABEN DES BÖRSENBRIEFES HEIBEL-TICKER. DER
ABSCHLUß EINES ABONNEMENTS IST JEDERZEIT MÖGLICH.
2.3.:
FÄLLIGKEIT UND VORAUSZAHLUNG
DEN JÄHRLICHEN BEZUGSPREIS ZAHLT DER ABONNENT VOLLSTÄNDIG
IM VORAUS AN STEPHAN HEIBEL. DER
BEZUGSPREIS WIRD IN VOLLER HÖHE, AM TAGE DES ABSCHLUSSES DES
ABONNEMENTVERTRAGES FÄLLIG.
2.4.:
LASTSCHRIFTVERFAHREN
DIE VORGESEHENE ZAHLUNGSMETHODE DES BEZUGSPREISES IST DAS
BANKLASTSCHRIFTVERFAHREN. DER ZAHLUNGSPFLICHTIGE HAT NACH ERFOLGTEM
EINZUG DES BEZUGSPREISES 6 WOCHEN LANG DAS RECHT, DIE LASTSCHRIFT
ZURÜCKZUGEBEN. WIRD EINE BANKLASTSCHRIFT DURCH EINEN VOM
ABONNENTEN ZU VERTRETENDEN UMSTAND ZURÜCKGERUFEN, KANN
STEPHAN HEIBEL JEDOCH VOM ABONNENTEN DEN
ERSATZ DER ENTSTANDENEN KOSTEN VERLANGEN. UNBETROFFEN VON EINER
LASTSCHRIFTRÜCKGABE IST DIE KÜNDIGUNG DES
ABONNETENVERTRAGES ALS SOLCHER. STEPHAN HEIBEL
HAT DAS RECHT, DEN ABONNEMENTVERTRAG BEI WIDERRUF DER
EINZUGSERMÄCHTIGUNG ZU KÜNDIGEN.
2.5.:
RECHNUNGSVERFAHREN
ALTERNATIV KANN DIE ZAHLUNG DES BEZUGSPREISES GEGEN RECHNUNG PER
ÜBERWEISUNG AUF EIN IN DER RECHNUNG ANGEBENES BANKKONTO
ERFOLGEN. BEI NICHT FRISTGERECHTER BEZAHLUNG DES BEZUGSPREISES WIRD
DAS ÜBLICHE MAHNVERFAHREN EINGELEITET, WAS IN DER REGEL MIT
ERHEBLICHEN MEHRKOSTEN FÜR DEN ZAHLUNGSPFLICHTIGEN VERBUNDEN
IST. IN EINEM SOLCHEN FALL IST STEPHAN HEIBEL
BERECHTIGT, BIS ZUR VOLLSTÄNDIGEN BEGLEICHUNG DES OFFENEN
SALDOS DIE ZUSTELLUNG DES BÖRSENBRIEFES AUSZUSETZEN, OHNE DASS
SICH DER RECHNUNGSBETRAG DADURCH REDUZIERT.
2.6.:
ZAHLUNGSWEG ÜBER VERTRAGSPARTNER
ES GELTEN DIE JEWEILIGEN AGB'S DER VERTRAGSPARTNER IN VERBINDUNG
MIT DEN AGB'S VON STEPHAN HEIBEL.
§3 PREISERHÖHUNGEN
3.1.:
ANPASSUNGSMÖGLICHKEITEN
STEPHAN HEIBEL KANN DEN BEZUGSPREIS DES
BÖRSENBRIEFES HEIBEL-TICKER AUFGRUND VON UMSTÄNDEN, DIE
SICH AUF DIE KOSTEN DER INFORMATIONSBEREITSTELLUNG IM RAHMEN DES
ABONNEMENTS AUSWIRKEN, ANPASSEN, SOWEIT DIESE VERÄNDERUNGEN
UNABHÄNGIG VOM WILLEN VON STEPHAN HEIBEL EINTRETEN.
3.2.:
KÜNDIGUNGSRECHT IM RAHMEN DER PREISANPASSUNG
STEPHAN HEIBEL BEHÄLT SICH VOR, DEN
BEZUGSPREIS IN ANGEMESSENEM UMFANG ZU ÄNDERN. IN DIESEM FALL
BESTEHT FÜR DEN ABONNENTEN SEITEN (ABONNENT/
BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER) DAS RECHT ZUR AUSSERORDENTLICHEN
KÜNDIGUNG DES BESTEHENDEN ABONNEMENTVERTRAGES UNTER EINHALTUNG
EINER KÜNDIGUNGSFRIST VON VIER WOCHEN AB BEKANNTGABE DER
GEPLANTEN ÄNDERUNG ZUM ENDE DES AUF DIE BEKANNTGABE FOLGENDEN
BEZUGSZEITRAUMS, FALLS DIE PREISANPASSUNG ZU EINER ERHÖHUNG
DER ABONNEMENTGEBÜHR FÜHRT.
§4 VERTRAGSDAUER, WIDERRUF UND RÜCKTRITT
VERTRAGSDAUER/ /RÜCKTRITT, MINDESTLAUFZEIT GEM §312c I
Nr. 1 BGB i.V.m. §1 I INFORMATIONSPFLICHTENVERORDNUNG
KÜNDIGUNGSBEDINGUNGEN SIND GEM §312 d BGB
HERVORGEHOBEN
4.1.:
LAUFZEIT
DIE VERTRAGSLAUFZEIT BEGINNT MIT DEM ZAHLUNGSEINGANG. JEDES
ABONNEMENT HAT GRUNDSÄTZLICH EINE EINJÄHRIGE LAUFZEIT.
EIN BESTEHENDES ABONNEMENT VERLÄNGERT SICH AUTOMATISCH, FALLS
NICHT SPÄTESTENS BIS 4 WOCHEN VOR ABLAUF DES ABONNEMENTS DIE
KÜNDIGUNG ERFOLGT. FÜR SCHNUPPERABONNEMENTS GILT EINE
VERKÜRZTE KÜNDIGUNGSFRIST VON 2 WOCHEN VOR ABLAUF DES
ABONNEMENTS.
4.2.:
KÜNDIGUNG
DIE KÜNDIGUNG HAT SCHRIFTLICH AN DIE FOLGENDE POSTADRESSE DES
HERAUSGEBERS ZU ERFOLGEN: STEPHAN HEIBEL,
SCHLETTSTADTERSTRASSE 50; 14169 BERLIN. KÜNDIGUNGEN PER FAX AN
+49(0)30-4849-82466 ODER EMAIL AN KUENDIGUNG@HEIBEL-TICKER.DE
WERDEN EBENSO AKZEPTIERT. FÜR DIE RECHTZEITIGKEIT DER
KÜNDIGUNG GENÜGT IHRE FRISTGERECHTE ABSENDUNG, WOBEI DER
ZUGANG BEI STEPHAN HEIBEL AUSSCHLAGGEBEND
IST. IM ZWEIFEL LIEGT DIE BEWEISPFLICHT BEIM ABONNENTEN. DAS RECHT
ZUR AUßERORDENTLICHEN KÜNDIGUNG AUS WICHTIGEN
GRÜNDEN NACH MAßGABE DER SONSTIGEN VERTRAGLICHEN UND
GESETZLICHEN BESTIMMUNGEN BLEIBT DAVON UNBERÜHRT. ALS
WICHTIGER GRUND SEITENS STEPHAN HEIBEL
GILT INSBESONDERE DIE EINSTELLUNG DES BÖRSENBRIEFES SOWIE DIE
VERLETZUNG DER NACHFOLGEND UNTER ZIFFER 5 GENANNTEN PFLICHTEN.
4.3.:
VORZEITIGE KÜNDIGUNG
BEIM JAHRESABONNEMENT BESTEHT DIE MÖGLICHKEIT DER VORZEITIGEN
KÜNDIGUNG SEITENS DES ABONNENTENS OHNE NENNUNG VON
GRÜNDEN. ES IST EINE KÜNDIGUNGSFRIST VON 4 WOCHEN
EINZUHALTEN. FÜR JEDE AUSSTEHENDE AUSGABE WERDEN 4 EURO (120
EURO / 30 AUSGABEN) ZURÜCKVERGÜTET.
§5 SONSTIGE PFLICHTEN DES ABONNENTEN
5.1.:
INFORMATIONSWEITERGABE
DER ABONNENT IST NICHT BERECHTIGT, OHNE VORHERIGE SCHRIFTLICHE
ZUSTIMMUNG VON STEPHAN HEIBEL, DIE
INFORMATIONEN INSGESAMT ODER EINZELNE INFORMATIONEN DARAUS AN
DRITTE WEITERZUGEBEN, ZUR NUTZUNG ZU ÜBERLASSEN, IN SONSTIGER
WEISE ZU VERBREITEN ODER ZU VERÖFFENTLICHEN. WEITERHIN IST DER
KUNDE VERPFLICHTET, DEN BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER UND DIE
DARIN ENTHALTENEN INFORMATIONEN NUR FÜR EIGENE ZWECKE ZU
NUTZEN. DAS ABONNEMENT UND INSBESONDERE DIE ZUGANGSBERECHTIGUNG
(BENUTZERNAME, PAßWORT) FÜR DEN KUNDENBEREICH DER
HOMEPAGE WWW.HEIBEL-TICKER.DE/KUNDEN.PHP IST NICHT ÜBERTRAGBAR
UND VOR DER KENNTNISNAHME DURCH DRITTE ZU SCHÜTZEN. ALLE
RECHTE, INSBESONDERE DIE URHEBERRECHTLICHEN NUTZUNGS- UND
VERWERTUNGSRECHTE SOWIE RECHTE AUS WARENZEICHEN UND GEISTIGEM
EIGENTUM, STEHEN IM VERHÄLTNIS ZUM ABONNENTEN
AUSSCHLIEßLICH DEM BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER ODER
ANSONSTEN NACH DEM GESETZ BERECHTIGTEN ZU.
5.2.:
PERSONENSTANDSÄNDERUNGEN
DER ABONNENT IST VERPFLICHTET, SÄMTLICHE FÜR DIE
REGISTRIERUNG ANZUGEBENDEN DATEN WAHR, GENAU, AKTUELL UND
VOLLSTÄNDIG ANZUGEBEN. NACH VERTRAGSABSCHLUß
EINGETRETENE VERÄNDERUNGEN DER ANSCHRIFT UND/ODER
GEGEBENENFALLS DER BANKVERBINDUNG SIND DEM BÖRSENBRIEF
HEIBEL-TICKER UNVERZÜGLICH MITZUTEILEN.
5.3.:
EMPFANGSVORAUSSETZUNGEN
UM DAS ANGEBOT DES BÖRSENBRIEFES HEIBEL-TICKER EMPFANGEN UND
NUTZEN ZU KÖNNEN, MUSS DER KUNDE FÜR DIE NOTWENDIGEN
SYSTEMVORAUSSETZUNGEN UND DEREN BETRIEB AUF EIGENE KOSTEN
SORGEN.
§6
LEISTUNGSSTÖRUNGEN/HAFTUNGEN/GEWÄHRLEISTUNGSBEDINGUNGEN
SIND GEM §312 c III BGB HERVORGEHOBEN.
6.1.:
LEISTUNGSSTÖRUNGEN
KANN DER BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER AUS GRÜNDEN
HÖHERER GEWALT ODER AUS SONSTIGEN - WEDER EIGENEN NOCH VOM
ABONNENTEN - ZU VERTRETENDEN UMSTÄNDEN ODER WEGEN EINER
TECHNISCHEN STÖRUNG DEM ABONNENTEN DIE GESCHULDETEN
INFORMATIONEN ÜBERHAUPT NICHT ODER NUR MIT ERHEBLICHEN
EINSCHRÄNKUNGEN ZUR VERFÜGUNG STELLEN, SO GILT FOLGENDES:
WIRD DIE UNTERBRECHUNG INNERHALB VON 30 KALENDERTAGEN BEHOBEN UND
IST DIE VERTRAGSERFÜLLUNG ANSCHLIESSEND AUCH WEITERHIN
GRUNDSÄTZLICH NOCH MÖGLICH, SO HAFTET DER
BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER FÜR DEN AUSFALL DER
INFORMATION UND DARAUS RESULTIERENDE SCHÄDEN NICHT. DAUERT DIE
UNTERBRECHUNG LÄNGER ALS 30 TAGE AN, SO RUHT AB DEM
DARAUFFOLGENDEN TAG DIE PFLICHT ZUR ZAHLUNG DER
ABONNEMENTGEBÜHREN DURCH DEN ABONNENTEN UND DIE PFLICHT ZUR
LIEFERUNG DER INFORMATION DURCH DEN BÖRSENBRIEF
HEIBEL-TICKER BIS ZU IHRER BEHEBUNG. STEPHAN HEIBEL
IST INSBESONDERE BERECHTIGT, IHREN DIENST FÜR
WARTUNGSARBEITEN O.A. ZU UNTERBRECHEN, SOLANGE DIE
VERTRAGSERFÜLLUNG DADURCH NICHT GEFÄHRDET WIRD.
6.2.:
HAFTUNGSAUSCHLUß
DIE HAFTUNG DES BÖRSENBRIEFES HEIBEL-TICKER BEZÜGLICH
SÄMTLICHER VERTRAGLICHER PFLICHTEN AUS DIESEM VERTRAG WIRD AUF
GROB FAHRLÄSSIGES UND VORSÄTZLICHES VERHALTEN, SOWIE AUF
DIE VERLETZUNG WESENTLICHER VERTRAGSPFLICHTEN DURCH DEN
BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER ODER IHRE ERFÜLLUNGSGEHILFEN
BESCHRÄNKT. AUCH NACHFOLGEND VORGENOMMENE
HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN GELTEN NICHT BEI GROB FAHRLÄSSIGEM
UND VORSÄTZLICHEM VERHALTEN SEITENS DES BÖRSENBRIEFES
HEIBEL-TICKER, SOWIE BEI DER VERLETZUNG WESENTLICHER
VERTRAGSPFLICHTEN DURCH DEN BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER ODER
DEREN ERFÜLLUNGSGEHILFEN. FÜR FOLGESCHÄDEN WIRD DIE
HAFTUNG DARÜBER HINAUS AUF VORHERSEHBARE SCHÄDEN
BESCHRÄNKT. DER BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER HAFTET NICHT
FÜR MÖGLICHE SCHÄDEN, DIE DEM ABONNENTEN DADURCH
ENTSTEHEN, DASS ER DIE VOM BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER ZUR
VERFÜGUNG GESTELLTEN INFORMATIONEN ZUR GRUNDLAGE EIGENER
ANLAGEENTSCHEIDUNGEN MACHT. DIE LEISTUNG DES BÖRSENBRIEFES
HEIBEL-TICKER BESTEHT NICHT IN EINER BERATUNG, SONDERN
AUSSCHLIEßLICH IN DEM UNTER §1.1. BESCHRIEBENEN INHALT
UND UMFANG. DER BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER HAFTET WEDER
FÜR RICHTIGKEIT NOCH VOLLSTÄNDIGKEIT DER MITGETEILTEN/
BEREITGESTELLTEN INFORMATIONEN, NOCH FÜR SCHÄDEN DES
ABONNENTEN, DIE DARAUS ENTSTEHEN, DAß DIESER AUF DIE
RICHTIGKEIT DER INFORMATION IM WEITESTEN SINNE VERTRAUT.
6.3.:
VERJÄHRUNG
VERTRAGLICHE GEWÄHRLEISTUNGS- UND SCHADENERSATZANSPRÜCHE
VERJÄHREN IN DREI JAHREN, SOWEIT SIE NICHT AUF VORSATZ
BERUHEN.
6.4.:
KEINE INHALTSKONTROLLE
DER BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER ÜBERNIMMT KEINERLEI
VERANTWORTUNG FÜR INHALTE, DIE Z.B. AUF INTERNETSEITEN ANDERER
ANBIETER, AUF DIE IM BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER MITTELS LINK
VERWIESEN WURDE. DIESE INHALTE UNTERLIEGEN ALLEIN DER VERANTWORTUNG
DES ENTSPRECHENDEN FREMDANBIETERS.
6.5.:
GESETZLICHE REGELUNG
DIE HAFTUNG FÜR VERTRAGSVERLETZUNGEN RICHTEN SICH IM
ÜBRIGEN NACH DEN SONSTIGEN VERTRAGLICHEN UND GESETZLICHEN
BESTIMMUNGEN.
§7 DATENSCHUTZ
7.1.:
UMFANG
HINSICHTLICH DES DATENSCHUTZES FINDEN DIE GESETZLICHEN
BESTIMMUNGEN, INSBESONDERE DAS DATENSCHUTZGESETZ, ANWENDUNG. DER
ABONNENT IST AUSDRÜCKLICH DAMIT EINVERSTANDEN, DASS DIE VON
IHM ANGEGEBENEN VERTRAGSDATEN SOWIE DATEN ÜBER DIE ART UND
HÄUFIGKEIT SEINER NUTZUNG DER LEISTUNG VOM BÖRSENBRIEF
HEIBEL-TICKER FÜR DIE ZWECKE DER DURCHFÜHRUNG DES
VERTRAGES GESPEICHERT UND VERWENDET WERDEN. ZUR VERTRAGSABWICKLUNG
UND FÜR DIE ABRECHNUNG KÖNNEN DIE DATEN DES ABONNENTEN IM
RAHMEN DER AUFTRAGSDATENVERARBEITUNG AN DRITTE WEITERGEGEBEN
WERDEN.
7.2.:
ABFRAGE DER IP ADRESSE
DER ABONNENT IST AUSDRÜCKLICH DAMIT EINVERSTANDEN, DAß
BEIM BESUCH DER INTERNETSEITE DIE IP- ADRESSE ELEKTRONISCH ABFRAGT
UND GESPEICHERT WIRD.
§8 SONSTIGES
8.1.:
SALVATORISCHE KLAUSEL.
SIND EINZELNE BESTIMMUNGEN DES ABONNEMENTVERTRAGES ODER DER AGB
DIESER BESTIMMUNGEN UNWIRKSAM, SO BLEIBT DIE GÜLTIGKEIT IM
ÜBRIGEN UNBERÜHRT. DIE PARTEIEN VERPFLICHTEN SICH STATT
DESSEN ZUR VEREINBARUNG EINER ERSATZREGELUNG, WELCHE DER
UNGÜLTIGEN IN GESETZLICH ZULÄSSIGER UND WIRTSCHAFTLICHER
WEISE MÖGLICHST AM NÄCHSTEN KOMMT.
8.2.:
RECHTSVERZICHT
DIE NICHTGELTENDMACHUNG EINZELNER IN DIESEM VERTRAG ENTHALTENER
RECHTE FÜHRT NICHT ZUM VERZICHT AUF DIESE RECHTE, SONDERN DER
JEWEILS BERECHTIGTE BLEIBT IM RAHMEN DER GESETZLICHEN BESTIMMUNGEN
JEDERZEIT ZUR KÜNFTIGEN GELTENDMACHUNG BERECHTIGT.
8.3.:
SCHRIFTFORMKLAUSEL
ÄNDERUNGEN UND ERGÄNZUNGEN DES ABONNEMENTS BEDÜRFEN
ZU IHRER RECHTSWIRKSAMKEIT DER SCHRIFTFORM. ÄNDERUNGEN DER AGB
SIND DEM ABONNENTEN VORWEG SCHRIFTLICH BEKANNTZUGEBEN. WIDERSPRICHT
DER ABONNENT DEN ÄNDERUNGEN NICHT BINNEN 4 WOCHEN, GILT SEINE
ZUSTIMMUNG DAZU ALS ERTEILT. DER ABONNENT WIRD DARAUF VOR BEGINN
DER WIDERSPRUCHSFRIST AUSDRÜCKLICH HINGEWIESEN.
8.4.:
GERICHTSSTAND
ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND FÜR ALLE VERPFLICHTUNGEN
AUS DIESEM VERTRAG IST BERLIN, WENN EINE STREITIGKEIT VON
STEPHAN HEIBEL MIT EINEM KAUFMANN, EINER
JURISTISCHEN PERSON DES ÖFFENTLICHEN RECHTS ODER EINEM
ÖFFENTLICH-RECHTLICHEM SONDERVERMÖGEN ZU ENTSCHEIDEN IST.
DIES GILT NICHT, SOFERN DURCH GESETZ ZWINGEND EIN ANDERER
GERICHTSTAND BESTIMMT IST.
§9 LADUNGSFÄHIGE ANSCHRIFT
LADUNGSFÄHIGE ANSCHRIFT DES UNTERNEHMERS, HERVORHEBUNG GEM
§312d I S. 2 BGB
BÖRSENBRIEF HEIBEL-TICKER
HERAUSGEBER: STEPHAN HEIBEL
SCHLETTSTADTER STR. 50
14169 BERLIN